AGB.
Pivipainting AGB:
1. Vertragsgegenstand
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Für alle Verträge zwischen dem Kunden und der Firma PIVIPAINTING, vertreten durch Pivoine Blanc, Emser Str. 65, 12051 Berlin, gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Fassung. Durch schriftliche sowie mündliche Auftragserteilung oder Betreten unserer oder der von uns angemieteten Räume oder der Inanspruchnahme unserer Dienstleistung erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit diesen AGB einverstanden.
2. Preise
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Die angegebenen Preise im Angebot sind Endpreise, aufgrund § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) fällt keine Mehrwertsteuer an.
3. Leistungsumfang
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Die von PIVIPAINTING zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem erteilten Auftrag. Sofern wir an der Erfüllung des Auftrages gehindert sein sollten, verpflichten wir uns, den Dienstberechtigten rechtzeitig vorher darüber zu informieren. PIVIPAINTING behält sich das Recht vor, Leistungen, die zur Erfüllung des Auftrages beitragen, selbst wiederum bei Dritten einzukaufen. Dafür schließen wir je nach Einzelfall Dienstleistungsverträge mit Dritten ab. Das Dienstleistungsverhältnis zwischen
PIVIPAINTING und dem Kunden bleibt davon unberührt, so dass PIVIPAINTING alleiniger Vertragspartner des Kunden ist.
Etwaige Schadensersatzansprüche gelten nur gegenüber dem Drittanbieter, der die Leistung erbracht hat.
4. Angebot
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Die Parteien vereinbaren die Zusammenarbeit auf der Grundlage eines Angebots durch PIVIPAINTING. Mit der Annahme des Angebots durch den Kunden und einer elektronischen Auftragsbestätigung durch PIVIPAINTING ist der Auftrag erteilt, die im Angebot aufgeführten Leistungen auszuführen. Eine Veranstaltung gilt durch mündliche, fernmündliche, schriftliche oder elektronische Auftragserteilung als verbindlich gebucht. Eine schriftliche Auftragsbestätigung erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich gefordert ist.
5. Service mit Betreuung
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Die An- und Rücklieferung und der Auf- und Abbau der Aktionsmodule wird von PIVIPAINTING übernommen, ebenso wie die Betreuung bzw. Aufsicht. Die Aktionszeit der Module und die Einsatzzeit der Betreuung bzw. Aufsicht wird in der Auftragsbestätigung festgelegt. Der Auf- und Abbau wird außerhalb der vertraglich vereinbarten Zeit durchgeführt. Verlängerungen der Einsatzzeit müssen mit dem Personal vor Ort abgestimmt werden. Hierfür können ggf. zusätzliche Kosten anfallen. Der Kunde muss ausreichende Parkmöglichkeiten für die Fahrzeuge von PIVIPAINTING zur Verfügung stellen. Das Veranstaltungsgelände muss vor und nach der vereinbarten Aktionszeit für die Fahrzeuge von PIVIPAINTING frei zugängig sein. Bei der Durchführung von Aktionen mit nur einem Mitarbeiter ist bei Bedarf für die Be- und Entladung sowie für den Auf- und Abbau kurzzeitig eine Hilfskraft seitens des Kunden zur Verfügung zu stellen.
6. Betriebsvoraussetzungen
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Beim Einsatz von elektronisch betriebenen Geräten wird ein jeweils benötigter Stromanschluss in unmittelbarer Nähe benötigt. Die Verbrauchskosten gehen zu Lasten des Kunden.
7. Pflichten des Kunden
7.1 Unterhaltungsmodul Event/Kindergeburtstag
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Der Kunde weist die Besucher der Veranstaltung in angemessener Form darauf hin, dass es sich bei dem Programm von PIVIPAINTING um ein Unterhaltungsangebot für Kinder handelt und nicht um eine dauerhafte Betreuung bzw. Beaufsichtigung der Kinder. Die Aufsichtspflicht liegt während der gesamten Veranstaltung bei den Eltern/ Erziehungsberechtigten bzw. dem Kunden. Der Kunde stellt den für die Durchführung des Events erforderlichen Rahmen zur Verfügung. Hierunter fallen insbesondere Aktionsflächen, Räume und ggf. Strom- und Wasseranschlüsse. Einzelheiten sind im Angebot bzw. Auftrag geregelt. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass – insbesondere auf Firmen- und Werksgeländen – potenzielle Gefahrenquellen für die Dauer der Veranstaltung beseitigt werden.
Der Kunde (Unternehmen, Vereine, öffentliche Institutionen) hat die in Rechnung gestellten Leistungen, innerhalb des auf der Rechnung angegebenen Zahlungsziels auf das Konto von PIVIPAINTING, Pivoine Blanc, zu überweisen (falls nicht anders vereinbart). Die Höhe der Leistungsvergütung ergibt sich aus dem Auftrag, den der Kunde erteilt hat.
Privatkunden haben die in Rechnung gestellten Leistungen sofort in bar zu entrichten (falls nicht anders vereinbart). Die Höhe der Leistungsvergütung ergibt sich aus dem Auftrag, den der Kunde erteilt hat.
7.2 Bodypainting/Babybauchbemalung
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Der Kunde bzw. Person, die bemalt wird, muss mindestens mit einem Slip bekleidet sein. Hautverletzungen, Hauterkrankungen müssen vor dem Bemalungstermin abgesprochen werden, und eventuelle Ansteckungsgefahr ausgeschlossen.
8. Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden
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Zieht der Kunde einen bereits erteilten Auftrag zurück, so hat er PIVIPAINTING unverzüglich über den Rücktritt zu informieren. Zieht der Kunde einen bereits erteilten Auftrag aus Gründen zurück, die PIVIPAINTING nicht zu verantworten hat, stellt PIVIPAINTING Stornogebühren in Rechnung, weil für den vorgesehenen Termin u. U. andere Aufträge abgelehnt wurden.
Die Stornogebühren betragen bei einer Rücknahme von:
- bis zu 5 Wochen vor dem geplanten Event-Termin: 30% der Auftragssumme
- bis zu 2 Wochen vor dem geplanten Event-Termin: 50 % der Auftragssumme
- 7 bis 10 Tage vor dem geplanten Event-Termin: 70 % der Auftragssumme
- Bei einer Rücknahme des Angebots von weniger als 7 Tagen vor dem geplanten Event-Termin wird die gesamte Auftragssumme fällig!
9. Rücktritt durch PIVIPAINTING
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Tritt PIVIPAINTING aufgrund Erkrankung oder anderer unvorhergesehener Gründe von der Erfüllung zurück, sind wir bemüht, Ersatzangebote von Dritten zur Erfüllung vorzuschlagen. Schadenersatzansprüche gegen PIVIPAINTING entstehen nicht.
10. Besonderheiten
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Sollte eine Veranstaltung aus sonstigen nicht vorhersehbaren Gründen nicht stattfinden können oder bis zum Schluss durchzuführen sein, verpflichtet sich der Auftraggeber jedoch zur Zahlung der vereinbarten Honorare.
11. Nebenkosten
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Je nach Veranstaltungszeitpunkt und -ort erfolgt die Anreise am Vortag oder am Veranstaltungstag. Die Abreise am Ende der Veranstaltung oder am Tag danach. Anfallende Übernachtungs- und Fahrtkosten, die gemäß Auftrag festgelegt wurden, zahlt der Veranstalter/Auftraggeber. Zugangsberechtigungen sowie Parkausweise für das gesamte Personal werden vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt.
12. Allgemeine Bestimmungen
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Sind Anmeldungen für die Veranstaltung erforderlich oder Genehmigungen bei öffentlichen Stellen einzuholen (z.B. Ordnungsamt, GEMA), liegt dieses in der Verantwortung des Kunden. Die Kosten hierfür trägt der Kunde und ist im Übrigen verpflichtet, sich über die Rechtslage zu informieren. 
13. Reklamationen
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Reklamationen sind unverzüglich, noch während der Durchführung der Leistung des Auftragnehmers mitzuteilen, um eine sofortige objektive Feststellung der Beanstandung und Abstellung dieser zu ermöglichen. Spätere Reklamationen sind ausgeschlossen.
14. Pflichtverletzungen
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Für Pflichtverletzungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
15. Haftungsausschluss
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PIVIPAINTING ist grundsätzlich haftpflichtversichert. Soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von PIVIPAINTING vorliegt ist eine Haftung von Material, Sach- und Personenschäden oder Verlust von Eigentum durch uns und unsere Mitarbeiter ausdrücklich ausgeschlossen. Die evtl. anwesenden Mitarbeiter haften grundsätzlich nicht für Schadensfälle. Für angemietete Gegenstände obliegt dem Auftraggeber von der Übernahme bis zur Rückgabe die Sorgfaltspflicht. Bei Beschädigung oder Verlust durch Verschulden des Auftraggebers, seiner Angestellten oder Gäste werden die erforderlichen Kosten der Wiederbeschaffung beziehungsweise der Reparatur in Rechnung gestellt. Für mitgebrachte Gegenstände übernehmen wir ebenfalls keine Haftung. Diese obliegt dem jeweiligen Gast. PIVIPAINTING haftet nicht in Fällen höherer Gewalt.
16. Inhalt des Onlineangebotes
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PIVIPAINTING übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen PIVIPAINTING, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens PIVIPAINTING kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. PIVIPAINTING behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
17. Verweise und Links
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Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (”Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von PIVIPAINTING, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem PIVIPAINTING Fall in Kraft treten, in dem PIVIPAINTING von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. PIVIPAINTING erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat PIVIPAINTING keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich PIVIPAINTING hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von PIVIPAINTING eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
18. Urheber- und Kennzeichenrecht​
PIVIPAINTING ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von PIVIPAINTING nicht gestattet. Sämtliche Texte, Bilder und Webseiten-Designs auf diesen Seiten sind urheberrechtlich geschützt für PIVIPAINTING, soweit sich aus dem Folgenden nichts anderes ergibt. Ohne schriftliche Erlaubnis des Autors dürfen sie in keiner Form reproduziert werden, auch nicht elektronisch im Internet. Sie können die Bilder von diesen Seiten auf ihrem eigenen Computer benutzen, Sie dürfen jedoch keine Texte, Fotos und Webseiten-Designs auf Ihrer Homepage reproduzieren oder diese auf eine WWW, FTP oder BBS-Site nutzen.
19. Datenschutz & Geheimhaltung
PIVIPAINTING speichert notwendige personenbezogene Kundendaten. Die Kunden erklären mit Vertragsabschluss hierzu ihr Einverständnis. Alle Daten werden vertraulich behandelt. PIVIPAINTING verpflichtet sich, über sämtliche Geschäftsgeheimnisse des Kunden Dritten gegenüber während und nach dem Vertragsverhältnis Stillschweigen zu bewahren.
20. Teilnichtigkeit​
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Geschäftsbedingungen nicht wirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird ersetzt durch die ihr wirtschaftlich am nächsten kommende Regelung.
21. Hinweis für Juristen​
PIVIPAINTING (vertreten durch Pivoine Blanc) hat nicht die Absicht, die Rechte Dritter zu verletzen, auch nicht fahrlässig. Sollte es aber dennoch zu Streitigkeiten oder wettbewerbsrechtlichen oder ähnlichen Problemen kommen, bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und dadurch unnötig entstehenden Kosten beiderseits, sofort mit uns Kontakt aufzunehmen. Wir werden sofort Ihren Einwand prüfen lassen und diesen dann, sofern gerechtfertigt, umgehend abstellen. Die Kostennote Ihrer anwaltlichen Abmahnung ohne eine vorherige Kontaktaufnahme mit uns, werden wir deshalb im Sinne einer Schadensminderungspflicht Ihrerseits als unbegründet zurückweisen.
22. Gerichtsstand & anwendbares Recht
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Alleiniger Gerichtsstand ist bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Sitz von PIVIPAINTING (gültig nur unter Kaufleuten). Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
23. Salvatorische Klausel
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Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder infolge von Gesetzesänderungen oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung unwirksam werden, so bleiben die allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. PIVIPAINTING verpflichtet sich in einem solchen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.